Popularklagen

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Als Popularklage bezeichnet man eine Klage, die von jemandem erhoben werden kann, der durch die angegriffene Handlung nicht in eigenen Rechten verletzt wird, sondern gleichsam selbst für andere oder die Allgemeinheit handelt, jedoch ohne deren. Popularklage. (lat.: populus = das Volk); Klage, die jedermann erheben kann, ohne selbst unmittelbar betroffen sein zu müssen. Grds. unzulässig (Ausnahme:​. Merkblatt Verfassungsbeschwerde und Popularklage Popularklagen (Art. 98 Satz 4 BV, Art. 55 VfGHG). Im Popularklageverfahren werden Rechtsnormen des​. Lexikon Online ᐅPopularklage: im geltenden Recht über die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit e8rum.co ausgeschlossene Klage, durch die ein. Mit der Popularklage ist jedem aus dem „Volk“ (lat. populus) möglich, die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes geltend zu machen.

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Von einer Popularklage spricht man, wenn jemand Klage gegen eine Rechtsverletzung erhebt, die ihn nicht selbst betrifft. Popularklagen sind nur zulässig. (5) Der Verfassungsgerichtshof kann trotz einer Rücknahme der Popularklage über diese entscheiden, wenn er eine Entscheidung im öffentlichen Interesse für​. Bayerischer VerfGH zu Kreuzen in Behörden: Keine Popularklage gegen eine Verwaltungsvorschrift. Kreuz hängt an einer Wand. Gypsyaiko.

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Popularklagen VerfGH: Popularklage gegen Verwaltungsvorschrift ist unzulässig

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